AGB

I. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung (im Folgenden „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer, der Nadine und Ilja Barskiy Kaffeehandel GbR (Morning Coffee Company) und dem Kunden (im Folgenden „Käufer“ genannt), der über den Onlineshop des Verkäufers (https://www.morning-coffee.de) Waren erwirbt. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). „Unternehmer“ ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehungen tritt und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern ein Unternehmer nicht in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt, kommen ihm ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Er gilt als Verbraucher im Sinne dieser AGB.

(2) Die AGB des Verkäufers gelten ausschließlich. Verwendet der Käufer entgegenstehende oder

ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen;

sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer dem ausdrücklich zugestimmt hat.

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation und Bewerbung der Waren im Onlineshop des Verkäufers stellen kein rechtlich 

verbindliches Angebot seitens des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar,

sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages

durch den Käufer.

(2) Der Käufer kann ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses gibt der Käufer seine Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons nimmt der Käufer dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an.

(3) Der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Verkäufers zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne dar. Der Käufer stimmt zu, Rechnungen elektronisch zu erhalten. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und sofort an den Verkäufer zu zahlen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, schuldet er dem Verkäufer Verzugsschadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften.

(4) Soweit der Käufer als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout) nutzt, wird er entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmt dieser dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe seiner Daten vor. Abschließend werden ihm auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem er zurück in unseren Online-Shop geleitet wurde, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes und Korrekturhinweis

(1) Die Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird vom Verkäufer gespeichert. Die gespeicherten Daten zum Kaufvertrag und die Widerrufsbelehrung werden  dem Käufer per E-Mail übersandt.Der Käufer kann die AGB nach Vertragsschluss jederzeit über die Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde kann er auf seine vergangenen Bestellungen über den Kunden-LogIn-Bereich (Anmelden) zugreifen.

(2) Der Käufer kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Der Verkäufer informiert während des Bestellprozesses über weitere Korrekturmöglichkeiten. 

§ 4 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Nach der Kleinunternehmer-Regelung gem. § 19 Abs. 1 UstG weist der Verkäufer für die angebotenen Waren keine Umsatzsteuer aus.

(2) Die anfallenden Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 2,90 €. Ab einem Bestellwert von 50 € entfallen diese. 

(3) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

(4) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(5) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout" Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, wird der Käufer auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden sich unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

(2) Soweit der Käufer Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Käufer  eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.

(3) Soweit der Käufer Unternehmer ist, findet ein Übergang der Gefahr eines zufälligen Untergangs und einer zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache bereits dann statt, wenn die Ware an das vom Verkäufer beauftragte Logistikunternehmen übergeben wurde.

§ 6 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte, Haftungsbeschränkung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzliche Vorschriften über die Haftung wegen Mängeln.

(2) Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Haftung wegen Mängeln, mit der Maßgabe, dass Ansprüche wegen Mängeln der verkauften Sache, die nicht auf einen Schadensersatz gerichtet sind, nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware verjähren. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach § 478 BGB bleiben unberührt.

(3) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne der AGB, hat er die erhaltene Ware unverzüglich auf Mengen- und Qualitätsabweichungen zu untersuchen. Erkennbare Mängel hat der Käufer unverzüglich, regelmäßig innerhalb von einer Woche ab Empfang der Ware, dem Verkäufer in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen. Sind Mängel nicht erkennbar, und werden später erkannt, hat der Unternehmer diese dem Verkäufer unverzüglich nach Kenntniserlangung in Textform anzuzeigen. Die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt zur Fristwahrung. Unterlässt der Unternehmer die Anzeige, gilt die erhaltene Ware als genehmigt und vertragsgemäß.

(4) Die Haftung wegen Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn die Schäden aus der Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, aus einer Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, aus der Verletzung von Leben, des Körpers oder der Gesundheit resultieren oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betroffen sind. Wesentliche vertragliche Pflichten sind dabei solche, durch deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung und Abwicklung des Vertrages überhaupt erst möglich wird und auf deren Einhaltung ein Käufer normalerweise vertrauen darf. Gleiches gilt bei einer Pflichtverletzung durch einen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 7 Einlösung von Aktionsgutscheinen

(1) Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Käufer nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

(2) Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

(3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

(4) Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.

(5) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

(6) Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

(7) Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

(8) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

(9) Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen

(1) Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

(2) Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Käufer bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

(3) Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

(4) Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.

(5) Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

(6) Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

(7) Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

(8) Der Geschenkgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

§ 9 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 10 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers 

Morning Coffee Company

Nadine und Ilja Barskiy Kaffeehandel GbR
Meisenstieg 9
25421 Pinneberg
Deutschland

E-Mail: info@morning-coffee.de

Telefon: 0152 57180402

2. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

2.1 Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

3. Widerspruchsbelehrung und -formular für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Nadine und Ilja Barskiy Kaffeehandel GbR, Meisenstieg 9, 25421 Pinneberg, info@morning-coffee.de, Telefon: 0152 57180402) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An Nadine und Ilja Barskiy Kaffeehandel GbR, Meisenstieg 9, 25421 Pinneberg, info@morning-coffee.de, Telefon: 0152 57180402:

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
  die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.